Am Wochenende fand in Berlin der SPD-Bundesparteitag statt, an dem natürlich auch Delegierte aus Bochum (Simone Gottschlich, Caroline Ströttchen, Svenja Ludwig, Karsten Rudolph und Axel Schäfer) teilgenommen haben – auf dem Foto zusammen mit Delegierten aus Herne und der neuen SPD-Generalsekretärin Katarina Barley (Bildmitte).

Der Vorstand des SPD-Unterbezirkes Bochum hatte im Vorfeld des Bundesparteitages die Anträge der Ortsvereine Altenbochum und Altstadt unterstützt.

Altenbochum:
Neuregelungen zur Verteilung der finanziellen Lasten und Steuerung in der Flüchtlingspolitik notwendig
In diesem Antrag wurde unter anderem die SPD-Bundestagsfraktion aufgefordert, sich gegenüber der Bundesregierung dafür einzusetzen, dass den Bundesländern und Kommunen die durch die Migration von Flüchtlingen entstehenden Kosten vollständig erstattet werden.
Dieser Antrag wurde an die SPD-Bundestagsfraktion überwiesen.

Altstadt:
DigitalLeben: “Grundsatzprogramm für die digitale Gesellschaft”
Zum Grundsatzprogramm für die digitale Gesellschaft gab es Änderungs- bzw. Ergänzungsanträge, die zum Teil so in den endgültigen Text für das Grundsatzprogramm aufgenommen wurden.

Quelle: Webseite SPD Bochum

Am 03. Dezember erfolgte der symbolische Spatenstich zum lange erwarteten Brückenbau zwischen Altenbochum und Kornharpen.
Bochum und Altenbochum können sich freuen, über 12 Millionen Euro, davon mehr als sechs Millionen Fördergelder fließen in das Projekt.
Nach Fertigstellung ist die wichtige Verkehrsachse zwischen Nord und Süd endlich auch für Busse wieder befahrbar. Radfahrstreifen werden angelegt und mit dem roten Anstrich für die neue Überfahrt erhält unser Stadtteil einen weithin sichtbaren Farbtupfer.

Ein guter Tag für die Bochumer Infrastruktur – links im Bild Gabi Spork (Bezirksbürgermeisterin)

Großer Andrang für den schönen Anlass, viele Vertreter aus Potik und Verwaltung waren dabei

Fotos: SPD Ratsfraktion

Die Bochumer und Altenbochumer nehmen die Menschen, die derzeit als Flüchtlinge zu uns kommen, warmherzig und freundlich auf und setzen damit ein wichtiges Zeichen für ein Miteinander in Frieden und Respekt.
Um den Anforderungen der wichtigen Integrationsaufgabe seitens der Kommunen jedoch nachhaltig gerecht werden zu können, brauchen die Kommunen mehr Unterstützung vom Bund.
Daher hat die Altenbochumer SPD bereits Ende September einen Antrag erstellt, der auf dem kommenden SPD-Bundesparteitag im Dezember behandelt wird.
Wir fordern darin die volle Unterstützung vom Bund, d.h. konkret, eine vollständige Übernahme der Kosten für die Versorgung und Integration der Menschen.
Bund und Land hatten mit ihren Beschlüssen der letzten Monate bereits auf die steigenden Anforderungen in den Kommunen reagiert und für weitere, finanzielle Entlastung gesorgt.
Das ist gut so, doch das reicht noch nicht, um die wichtige Aufgabe vor Ort erfüllen zu können.
Erfreulicherweise haben sich andere Bochumer Gremien bereits im September dem Altenbochumer Antrag angeschlossen.
Der exakte Wortlaut findet sich hier im Antrag.

Heute, am 10. November 2015, ist Helmut Schmidt verstorben.
Wir werden ihn schmerzlich vermissen.