Am Wochenende fand in Berlin der SPD-Bundesparteitag statt, an dem natürlich auch Delegierte aus Bochum (Simone Gottschlich, Caroline Ströttchen, Svenja Ludwig, Karsten Rudolph und Axel Schäfer) teilgenommen haben – auf dem Foto zusammen mit Delegierten aus Herne und der neuen SPD-Generalsekretärin Katarina Barley (Bildmitte).
Der Vorstand des SPD-Unterbezirkes Bochum hatte im Vorfeld des Bundesparteitages die Anträge der Ortsvereine Altenbochum und Altstadt unterstützt.
Altenbochum:
Neuregelungen zur Verteilung der finanziellen Lasten und Steuerung in der Flüchtlingspolitik notwendig
In diesem Antrag wurde unter anderem die SPD-Bundestagsfraktion aufgefordert, sich gegenüber der Bundesregierung dafür einzusetzen, dass den Bundesländern und Kommunen die durch die Migration von Flüchtlingen entstehenden Kosten vollständig erstattet werden.
Dieser Antrag wurde an die SPD-Bundestagsfraktion überwiesen.
Altstadt:
DigitalLeben: “Grundsatzprogramm für die digitale Gesellschaft”
Zum Grundsatzprogramm für die digitale Gesellschaft gab es Änderungs- bzw. Ergänzungsanträge, die zum Teil so in den endgültigen Text für das Grundsatzprogramm aufgenommen wurden.
Quelle: Webseite SPD Bochum
